Debians Einstellung zu Software-Patenten

Version: 1.0
Veröffentlicht: 19. Februar 2012

Einleitung

Dieses Dokument beschreibt Debians Position gegenüber Patenten. Debian sieht die Bedrohung, die Patente für die Freie Software darstellen, und arbeitet weiterhin mit anderen Mitgliedern der FOSS-Gemeinschaft an der Verteidigung dagegen.

Mit den unten festgelegten Richtlinien wird beabsichtigt, Mitgliedern aus der Gemeinschaft, die mit Patentangelegenheiten konfrontiert werden, eine klare und nützliche Orientierung zu geben, sodass die Debian-Gemeinschaft seine Verteidigung gegen Patentansprüche frei von Furcht, Unsicherheit und Zweifeln (fear, uncertanity and doubt, FUD) koordinieren kann.

Inhalt der Richtlinien

  1. Debian wird nach bestem Wissen keine von Patenten abgedeckte Software vertreiben; Debian-Unterstützer sollen keine Software, von der sie wissen, dass sie ein Patent verletzt, paketieren oder verteilen.

  2. Debian wird keine Patentlizenz akzeptieren, die nicht dem Debian-Gesellschaftsvertrag oder den Debian-Richtlinien für Freie Software (DFSG) entspricht.

  3. Solange patentbezogene Kommunikation nicht der Vertraulichkeit der anwaltlichen Korrespondenz unterliegt, könnten Gemeinschaftsmitglieder dazu gezwungen werden, sie in der Verhandlung offenzulegen. Ebenso könnten sich öffentlich vorgebrachte Patentangelegenheiten als haltlos erweisen, aber in der Zwischenzeit sehr gut Furcht, Unsicherheiten und Zweifel schüren. Halten Sie deshalb bitte Abstand davon, öffentlich über Ihre Patentangelegenheiten zu schreiben oder außerhalb der Vertraulichkeit der anwaltlichen Korrespondenz zu diskutieren.

  4. Patentrisiken betreffen die gesamte Gemeinschaft. Wenn Sie von einem Patent betroffen sind, bitte kümmern Sie sich nicht alleine darum – schalten Sie einen Anwalt ein!

  5. Die gesamte Kommunikation in Bezug auf spezielle Patentrisiken sollte an patents@debian.org geleitet werden. Diese Adresse unterliegt der Vertraulichkeit der anwaltlichen Korrespondenz. Das Risiko wird untersucht und die betroffenen Parteien erhalten alle nötigen Antworten.

Kontaktinformationen

Wenn Sie uns wegen konkreter Patentrisiken im Debian-Archiv kontaktieren möchten, schreiben Sie bitte (auf Englisch) an patents@debian.org mit folgenden Informationen:

Weitere Informationen

Für weitere Informationen zu Patenten und wie sie mit der Gemeinschaft Freier Software interagieren empfehlen wir die Lektüre unserer englischsprachigen Community Distribution Patent Policy FAQ, einem Dokument zur Aufklärung von Entwicklern Freier Software und vor allem von Distributoren über die Risiken von Softwarepatenten.

Das Debian-Projekt dankt dem Software Freedom Law Center (SFLC) für seinen juristischen Rat zu diesem Thema.